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Ja zur europäischen Verfassung, aber nur, wenn sie demokratisch wird

Liebe Eurobürgerinnen und - Bürger,

Newropeans ist die erste und bisher einzige transeuropäische Bürgerbewegung und in ganz Europa vertreten. Newropeans befragte 60.000 Organisationen der europäischen Zivilgesellschaft zum Entwurf der europäischen Verfassung. Tausende von Reaktionen haben Newropeans veranlasst, die Kampagne JA-Aber zu starten: Ja zur Verfassung, aber sie muss demokratisch werden.

Eine stetig wachsende Zahl von Menschen in Europa ist in der Tat der Auffassung, dass nach der Ratifizierung der Verfassung die Zeit gekommen sein muss, um der Demokratisierung der Europäischen Union für die folgenden Jahre die politische Priorität einzuräumen. Newropeans hat sich zum Ziel gesetzt, diese Menschen in ihrem Bestreben zu unterstützen und die weitreichende Debatte, die durch das Verfassungsprojekt angestossen wurde, für die Demokratisierung der EU zu nutzen.

Die Verfassung öffnet eine Tür zur gemeinsamen europäsichen Zukunft, aber es ist nun höchste Zeit, dass die 500 Millionen Menschen in der EU die Prioritäten des zukünftigen Europas bestimmen und nicht nur einige Bürokraten, Lobbyisten und nationale Politiker.
Die Kampagne JA-Aber wird es ermöglichen, dass Hunderttausende Menschen in Europa und die europäische Zivilgesellschaft sich an der Diskussion und der Umsetzung des Demokratisierungsprozesses beteiligen, zu der der Ratifizierungsprozess insbs. in den Ländern, in denen Referenden durchgeführt werden, den ersten Schritt darstellt.

Die Kampagne Ja-Aber umfasst drei wesentliche Elemente :

die Veranstaltung von Bürgeraktionen, die den Demokratisierungsvorschlägen Glaubwürdigkeit vermitteln und den Willen einer Mehrheit der Menschen in Europa spürbar werden lassen, nicht länger nur Zuschauer der europäischen Einigung zu sein, sondern aktive Eurobürger eine riesigen gemeinsamen Demokratie.
die Vorlage von kurzfristig umssetzbaren Vorschlägen, deren Realisierung ausschließlich von den gegenwärtigen Entscheidern abhängt: Staats-und Regierungschefs, Minister, Kommissare und EP-Abgeordnete. Hierbei werden sie beweisen können, dass ihnen die Demokratisierung tatsächlich am Herzen liegt.
die Vorlage von 15 langfristig umsetzbaren Vorschlägen, die auf der Grundlage des Newropeans Democratic Marathon und der direkten Befragung von 10.000 Menschen in Europa in 25 Staaten erarbeitet wurden, und deren Ziel darin besteht, die aktuelle Debatte zu bereichern und die Grundlage für die zukünftigen Institutionen einer demokratisierten EU zu entwerfen, in denen die 500 Millionen Menschen in der EU sich aktiv einbringen können und die in den nächsten 5 bis 10 Jahren geschaffen werden sollten.

Die Kampagne Ja-Aber stützt sich im wesentlichen auf zwei Arten von Aktionen:

eine Konferenzreihe in der gesamten EU, an der sich jeweils Redner aus anderen Mitgliedstaaten beteiligen werden, und ein Netz aus Ja-Aber - Internetseiten, die die Kampagne in die Lage setzen wird, die kurz-, mittel - und langfristigen Vorschläge der Allgemeinheit zu vermitteln
EuroBürgeraktionen, die vom Netz der Kampagnen-Internetseiten und den lokalen und sektoriellen Newropeans-Netzwerken sowie den Partnerorganisationen der Kampagne unterstützt werden.

Die wichtigste der EuroBürgeraktionen ist die von der Ja-Aber-Kampagne initierte Petition : Demokratisierung der EU!", in der die europäischen Entscheider aufgefordert werden, umgehend vier entscheidende Forderungen zur Demokratisierung der EU nach der Ratifizierung der Verfassung umzusetzen:

A. Jede zukünftige Reform der europäischen Verfassung muss durch ein transeuropäisches Referendum ratifiziert werden.

B. Jede weitere Erweiterungsentscheidung (nach Vollendung der Erweiterungen um Bulgarien, Rumänien und Kroatien) muss durch ein transeuropäisches Referendum entschieden werden.

C. Das in der Verfassung vorgesehene Veto-Recht der Kommission gegen die Vorlage einer Bürgerpetition zum Gesetzgebungsverfahren in Rat und Parlament muss abgeschafft werden.

D. Die Immunität der europäischen Beamten muss abgeschafft werden; nur so kann die Gleichheit aller Menschen in Europa vor dem Gesetz sichergestellt werden.

Diese Petition, die das entscheidende Element der Kampagne JA-Aber ist, legt die Grundlagen für eine demokratisierte EU, in der die Menschen eine politisches Initiativrecht besitzen, die Grenzen der europäischen Integration festlegen und die Gleichheit aller vor dem Gesetz gewahrt wird. Für Newropeans steht diese Petition für die nächste Etappe des europäischen Integrationsprozesses, die nach der Ratifizierung des Verfassungsentwurfs angegangen werden muss.

Ihre Teilhabe, Ihre Unterstützung sind entscheidend, damit die Demokratie auch in einer bisher nie dagewesenen Dimension (500 Millionen Menschen) und Vielfalt (beinahe 30 Mitgliedstaaten, Sprachen und Kulturen), die die in naher Zukunft EU wiederspiegeln muss, funktionieren kann.
Wir Europäer, wie auch alle Frauen und Männer überall in der Welt, die versuchen, ihren Kontinent zu einen, brauchen eine solche Demonstration unseres Willens. Gleichzeitig wird sie die Überzeugung all derer stärken, die die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts in Frieden, Demokratie und Wohlstand überwinden wollen.

Wir hoffen daher, dass Sie sich zahlreich mit uns an der Kampagne Ja-Aber beteiligen werden.
Eine Teilnahme ist sehr einfach: Kontaktieren sie Newropeans und teilen Sie uns mit ob Sie bereit wären:

eine Ja-Aber-Konferenz in Ihrer Region zu veranstalten
sich an der Durchführung der Petition "Demokratisierung der EU!" in Ihrer Region oder Ihrem Berufszweig zu beteiligen.

Mit freundlichen Grüßen

Newropeans

Translated by Harald Greib

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